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Three-Strikes-Modell

Bundesjustizministerin erteilt Netzsperren Abfuhr

06.05.2010, 10:54, Text: michael_kastens

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bestärkte in einem Gastkommentar für die "Stuttgarter Zeitung" erneut ihre ablehnende Haltung gegenüber Netzsperren und Three-Strikes-Ansätzen: "Aus dem Strafrecht ist die Verbannung als Sanktion schon lange gestrichen, wir sollten sie nicht für die Netzwelt wieder einführen", so Leutheusser-Schnarrenberger. Auch eine stärkere Einbindung der Internet-Provider durch Vorratsdatenspeicherung lehnt die Bundesjustizministerin ab, denn: "...die Provider würden zu Hilfspolizisten gemacht, die das Verhalten ihrer Nutzer überwachen müssten".

Leutheusser-Schnarrenberger erweist sich damit als Verfechterin für ein freies Netz und schließt ihren Beitrag mit folgendem Fazit: "Das Internet ist ein besonders freiheitliches Medium. Diese Freiheit müssen wir bewahren und schützen - vor einzelnen Global Playern, die ihre Marktmacht ausspielen wollen, vor individuellem Missbrauch durch einzelne User, aber auch vor leichtfertigen Eingriffen des Staaten durch Netzsperren."

Ein Interview mit der Bundesjustizministerin und weitere Informationen zum Thema gibt es bei den Kollegen von netzpolitik.org und heise.de.

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